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Allgemeine Geschäftsbedingungen Alamannenmuseum Ellwangen

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Alamannenmuseum Ellwangen
Stadt Ellwangen (Jagst)
Telefon: 07961 969747
Telefax: 07961 969749
E-Mail: alamannenmuseum@ellwangen.de

1. Geltungsbereich

a) Die nachfolgenden Liefer- und Zahlungsbedingungen (im Folgenden AGB genannt) gelten ausschließlich; entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn der Verkäufer diese in Textform anerkennt. Die AGB des Verkäufers gelten auch dann, wenn er in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Käufers die Lieferung ausführt.

b) Diese AGB gelten gegenüber Unternehmern i.S.d. § 14 BGB und gegenüber Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB.

2. Allgemeines

a) Die angebotene Ware wird ausschließlich entsprechend den im Onlineangebot des Onlineshops angegebenen Maßen bzw. Verpackungseinheiten geliefert.

b) Abweichungen zu der Artikelbeschreibung in Farbe und Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

3. Vertragsschluss

Die Angebote im Onlineshop dienen der Abgabe eines Kaufangebotes durch den Käufer (Aufforderung zur Abgabe eines Kaufangebotes). Mit seiner Bestellung erklärt der Käufer verbindlich, das er den Inhalt seines Warenkorbes käuflich erwerben möchte (Kaufangebot). Unmittelbar nach Aufgabe seiner Bestellung erhält der Käufer vom Verkäufer eine E-mail-Bestätigung. Die Annahmeerklärung erfolgt gesondert per E-Mail oder konkludent durch Zusendung der bestellten Ware.

Die Bestellung erfolgt ausschließlich über Internet, indem der Käufer den Artikel in den Warenkorb legt, die Versand- und Zahlungsweise auswählt und die Bestellung schließlich absendet, indem er auf den Bestellbutton klickt. 

4. Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen

Dem Verbraucher steht nach den Vorschriften über Fernabsatzgeschäfte ein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung und die Folgen des Widerrufs werden dem Verbraucher gesondert mitgeteilt. Die Widerrufsbelehrung finden Sie in der Rubrik „Widerrufsbelehrung“ in unserem Onlineshop.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Versandkosten werden zusätzlich berechnet und werden im Onlineshop gesondert angegeben.

6. Gefahrtragung bei Verkäufen an Unternehmer

Die Lieferung erfolgt, sofern nichts anderes vereinbart oder in der Angebotsbeschreibung genannt ist, ab Sitz des Verkäufers. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Lieferung geht ab Sitz des Verkäufers auf den Käufer über. Dies gilt auch dann, wenn der Verkäufer auf Wunsch des Käufers die Lieferung an den Wohnsitz bzw. Geschäftssitz des Käufers ausführt oder ausführen lässt. Soweit der Käufer eine Transportversicherung (versicherter Versand) wünscht, schließt der Verkäufer auf Kosten des Käufers eine solche ab.

7. Gefahrtragung bei Verkäufen an Verbraucher

Ist der Käufer Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, gelten die gesetzlichen Gefahrtragungsregeln des BGB für den Verbrauchsgüterkauf. Das Versandrisiko des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware trägt damit der Verkäufer.

8. Mängelhaftung

a) Soweit ein vom Verkäufer zu vertretender Mangel vorliegt, ist der Verkäufer unter Ausschluss der Rechte des Käufers, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis herabzusetzen, zur Nacherfüllung berechtigt, es sei denn, dass der Verkäufer aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist. Der Käufer hat dem Verkäufer eine angemessene Frist zur Nacherfüllung, die regelmäßig mindestens 1 Woche beträgt, zu gewähren.

b) Die Nacherfüllung kann nach der Wahl des Verkäufers durch Beseitigung des Mangels oder der Lieferung derselben Ware oder einer ähnlichen, gleichwertigen Ware erfolgen. Während der Zeit der Nacherfüllung ist die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Kaufvertrag ausgeschlossen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder vom Kaufvertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche des Käufers nach den gesetzlichen Bestimmungen bei Fehlschlagen der Nacherfüllung bleiben hiervon unberührt.

9. Eigentumsvorbehalt

Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

10. Datenschutz

Der Verkäufer ist berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Käufer gemäß den Datenschutzbestimmungen im Telemediengesetz bzw. nach Maßgabe der jeweils gültigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes zu speichern und zu verarbeiten, soweit sie für die Geschäftsbeziehung erforderlich sind. Die Daten werden – abgesehen von gesetzlichen oder behördlichen Mitteilungspflichten - nur mit Zustimmung des Käufers an Dritte weitergegeben.

11. Anwendbares Recht und Erfüllungsort

a) Die Vertragsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien unterliegen dem deutschen materiellen Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.

b) Wenn der Käufer Kaufmann ist, ist Erfüllungsort für alle sich aus dem Kaufvertrag ergebenden Verpflichtungen, einschließlich der Zahlungspflichten des Käufers, der Geschäftssitz des Verkäufers.

c) Wenn der Käufer Kaufmann ist, ist bei allen aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar sich ergebenden Streitigkeiten der Geschäftssitz des Verkäufers alleiniger Gerichtsstand. Der Verkäufer ist aber berechtigt, den Käufer auch an dessen Wohnsitz bzw. Geschäftssitz zu verklagen.

d) Wenn der Käufer Verbraucher ist, richtet sich der Erfüllungsort und der Gerichtsstand nach den gesetzlichen Vorschriften des BGB und der ZPO.

Stand der AGB: 12.11.2009

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